200412-1-K Anzeigen nach nicht angemeldeter Demonstration

Bachemer Str. - 12.04.2020

Polizisten haben am Ostersonntag (12. April) in der Kölner Innenstadt einen nicht angemeldeten Demonstrationszug gestoppt. Einsatzkräfte stellten von 15 Personen die Identität fest und erstatteten Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und die Coronaschutzverordnung.

Gegen 14.15 Uhr zogen etwa 60 Personen entlang der Bachemer Straße in Richtung des Hiroshima-Nagasaki-Parks. Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Moria ist Mord", "Nationalsozialismus tötet" oder "Kontaktsperre: Solidarität statt Vereinzelung" bei sich. Polizisten sprachen die Versammlungsteilnehmer an und begannen umgehend mit Personalienfeststellungen. Diesen Moment nutzte ein Großteil der Gruppe und entfernte sich in unterschiedliche Richtungen. Die Polizei Köln zog starke Kräfte zusammen und zeigte im Bereich Bachemer Straße und Aachener Weiher verstärkte Präsenz.

Die Demonstration war nicht angemeldet, ein Verantwortlicher gab sich auch auf Nachfrage der Einsatzkräfte nicht zu erkennen.

Alle für das Osterwochenende angemeldeten Versammlungen blieben aus Gründen des Gesundheitsschutzes verboten. Die Stadt Köln hatte in keinem Fall eine Ausnahmegenehmigung nach der Coronaschutzverordnung erteilt. Nach Eilanträgen von zwei Versammlungsanmeldern hatte das Verwaltungsgericht Köln die Entscheidungen der Stadt Köln bestätigt.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, ruft die Polizei Köln dazu auf, das Kontaktverbot auch weiterhin konsequent einzuhalten. Kommen Sie bitte nicht zu bekanntgegebenen Kundgebungs- oder Versammlungsorten. Die Versammlungen sind verboten und finden nicht statt! (he)

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